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Europa muss aufwachen
August 13, 2008 / Jörg Himmelreich
Die Welt
Senior Transatlantic Fellow Joerg Himmelreich discusses the ongoing conflict between Georgia and Russia over breakaway provinces South Ossetia and Abkhazia. This article was written in German.
Russland nutzt die kurzzeitige georgische Besetzung der südossetischen Hauptstadt Tschinwali zu einer Okkupation nicht nur Südossetiens, sondern Abchasiens - des anderen separatistischen Konfliktgebietes - gleich dazu und marschiert in angrenzendes georgisches Gebiet. Diese völlig unverhältnismäßige Aggression ist der bislang letzte Schritt in einem Konflikt, dessen Eskalation es seit 2006 mit seiner zügigen Vergabe von russischen Pässen an Südosseten und Abchasen kontinuierlich schürte. Saakaschwilis kurzzeitige Besetzung Tschinwalis, so töricht sie gewesen sein mag, ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Selbst wenn russische Truppen nicht weiter vormarschieren, ist die völkerrechtlich geschützte territoriale Integrität Georgiens eklatant verletzt.
Das separatistische Abchasien und Südossetien auf georgischem Territorium sind für die Separatistenregime und russische Militäreinheiten einträgliche und lukrative Handelsstützpunkte für Waffen- und Drogenschmuggel sowie von Terroristen in den russischen Nordkaukasus, die über das Schwarze Meer auch die Sicherheit Europas berühren.
Zu lange wurde die Explosivität dieser Konflikte in Europa verkannt. Seit seiner Wahl 2004 warb der georgische Präsident Saakaschwili vergeblich für ein verstärktes Engagement Europas, die Konflikte zu befrieden. Zwar ist Georgien Mitglied des europäischen Nachbarschaftsprogramms der EU, aber immer wenn es um konkrete Konfliktverhütung und -begrenzung ging, wurde insbesondere Berlin im Unterschied zu Schweden, Polen und den baltischen Staaten recht kleinlaut. Bei aller Spekulation bleibt es zweifelhaft, ob eine förmliche Einladung an Georgien in den Nato-Beitrittsprozess Russland von seiner Aggression abgehalten hätte. Zu tief ist das Bedürfnis Putins, verlorenes "nahes Ausland" wieder an Moskau zu binden. Die weltpolitische Konstellation dazu ist günstig. Die USA sind im Irak und in Afghanistan bis fast an ihre Grenzen engagiert. Und die EU ist überrascht, sich den längst nicht mehr in Europa für möglich gehaltenen russischen militärischen Angriffen des letzten Jahrhunderts gegenüberzusehen.
Die oft herbeigesehnte multipolare Weltordnung erfordert auch für Deutschland manch unliebsames erhöhtes Engagement in seiner Nachbarschaft. Die EU, insbesondere die deutsche Bundesregierung und Washington müssen jeden politischen Druck aufbauen, russische "Friedenstruppen" wieder zum Rückzug zu bewegen und militärische EU-Beobachtermissionen zuzulassen.
Der Autor ist Russlandexperte und Senior Transatlantic Fellow des German Marshall Fund, Berlin
