GMF - The German Marshall Fund of the United States - Strengthening Transatlantic Cooperation

At this year's NATO Summit in Riga, coalition partners are debating how to best modernize NATO, but it is a moot question, especially when coalition partners are stumbling in the military campaign in Afghanistan. This article, written in German, is a commentary by Constanze Stelzenmueller.

Amerikaner und Europäer streiten sich, wie die Nato am besten zu modernisieren sei. Aber wenn das Bündnis im Kampfeinsatz am Hindukusch ins Straucheln gerät, ist die Frage müßig. Ein Kommentar von Constanze Stelzenmüller

Ja - und nein. Ja, weil die Nato für bestimmte Probleme auf absehbare Zeit die bei weitem beste Lösung bleibt. Nein, weil sie nicht die Lösung für alle unsere Sicherheitsprobleme ist. Vielleicht nicht einmal für die dringendsten.

Für militärische Operationen, die Amerikaner und Europäer gemeinsam unternehmen, bleibt die Nato die erste Adresse. Gemeinsame Stäbe, Doktrinen, Übungen und inzwischen mehr als ein Jahrzehnt Einsatzerfahrung sorgen dafür, dass die Truppen von 26 Mitgliedsnationen (oft angereichert durch Einheiten aus Partnerstaaten, wie etwa der Ukraine) mit unterschiedlichen Ausrüstungen und Traditionen zusammen arbeiten, als wär's ein Schweizer Uhrwerk. Das muss die EU erst noch lernen.

Zweifler meinen, die Zeit solcher transatlantischer Aktionen sei vorbei. Zu unterschiedlich seien heute Werte und Interessen von Amerikanern und Europäern. Die emotionale Bindung, die in der gemeinsamen Prägung durch die Weltkriegs-Katastrophe wurzelt, schwindet in der Tat. Das führt auf beiden Seiten zu einer kühleren Neubewertung der Beziehung.

Gerade dieser nüchterne Befund aber widerlegt die Skeptiker. Erstens, weil unsere Werte und Interessen einander näher sind, als wir selber glauben mögen (wie die jüngste transatlantische Umfrage des German Marshall Funds belegt). Das schließt Meinungsunterschiede nicht aus. Auch nicht Alleingänge - wie den EU-Einsatz im Kongo. Aber sie sind kein Bündnisbruch, sondern vernünftige transatlantische Arbeitsteilung.

Zweitens, weil wir alleine in der Welt weniger auszurichten vermögen. Der Irakkrieg und der Streit darüber hat nicht nur Amerikas, sondern auch Europas Schwäche in grellem Licht gezeigt. Amerika lernt dieser Tag im Irak auf die harte Weise, dass geballte hard power keinen Sieg garantiert. Aber auch die Strahlkraft der europäischen soft power ist angesichts von Verfassungsdebakel, schwächelndem Euro und Erweiterungsmüdigkeit ziemlich verblasst. Überdies wissen wir Europäer nur zu gut, dass wir das militärische Instrument im Werkzeugkasten der Außenpolitik brauchen. Würden wir noch einmal Milosevic vertreiben, oder die Taliban? Natürlich. Hätten wir es ohne die USA geschafft? Nein.

Drittens schließlich sind viele der Risiken und Gefahren, die uns heute beschäftigen, von Natur aus grenz überschreitend - sei es die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Terrorismus oder Vogelgrippe. Ein einziger Staat, selbst eine Supermacht, kann sie kaum bändigen. Wir haben also gar keine andere Wahl, als einen gemeinsamen Ansatz zu finden - und zwar mit der Gesamtheit unserer diplomatischen und militärischen Werkzeuge.

Womit wir aber schon wieder bei der Frage wären, was bei alledem die Rolle der Nato sein soll. Die neuen Risiken nämlich verlagern das Schwergewicht der Sicherheitspolitik auf die Prävention (Aufklärung, Diplomatie, grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Nachrichtendiensten, Justiz und Polizei). Streitkräfte können sehr wohl auch in diesem Vorfeld eine Rolle spielen, wenn ein Gegner im Spiel ist, der sich von einer Gewaltandrohung abschrecken läßt. Klassisches Beispiel: der Kanonenbootspaziergang vor der Küste. Dieselben Kanonenboote könnten notfalls auch Waffenschmuggler oder Terroristen zu See abfangen. Aber die Küstenwache kann es besser.

Im Ernstfall aber - wenn das Risiko Wirklichkeit wird - ist Nachsorge gefragt. Das heißt: Koordination von Katastrophenschutz, zivilen Behörden und Polizei; auch hier sind Streitkräfte allenfalls als Helfer mit dabei. Notfalls können die Kanonenboote Flüchtlinge transportieren, sicher. Sinnvoll ist es nicht. Kurz: Die neuen Bedrohungen machen das Militär alles andere als überflüssig. Aber sie marginalisieren es. Das erklärt die hektischen Bemühungen der Nato-Führung, das Bündnis zwecks Relevanzerhalt zu einer Art militärischen EU zu machen, und den Nato-Rat zu einem transatlantischen Sicherheitsrat (mit 26 Vetorechten!). Bitteschön, wir können auch Polizei (die Marine hört es gar nicht gerne, aber das ist exakt, was sie derzeit im Mittelmeer und am Horn von Afrika macht). Katastrophenhilfe? Jau, wird gemacht! (Deshalb die Nato-Erdbebenhilfe in Pakistan.) Daher rührt auch der Druck, die geographische Reichweite und die Partnerschaften der Nato auszubauen (unter anderem mit Israel). Und wenn es nach Washington und Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ginge, würde am neonbeleuchteten Ratstisch des Brüsseler Hauptquartiers schon längst über Iran und Nordkorea, Nahost und China verhandelt.

Im Kreis der 26 Mitgliedstaaten der Nato gibt es - warum soll es anders sein als bei der EU? - bei der Bewertung dieser Vorschläge indes noch beträchtliche Meinungsunterschiede. (Deshalb wird auch in Riga nicht ganz so heiß gegessen werden, wie in Washington und Brüssel gekocht wurde: kein Mitgliedschaftsangebot für Kiew und Tbilisi, und auch die Freundschaftsavancen an Canberra und Tokio werden eher unverbindlich bleiben.)

Gefährlich wird's allerdings, wenn über dem ganzen Reformdruck das Hauptgeschäft vernachlässigt wird - und das sind bei der Nato nun mal die Einsätze. Im Kosovo (schon vergessen?) stehen noch Zehntausende Nato-Soldaten. Im kommenden Jahr soll die serbische Provinz faktisch unabhängig werden; ein sprunghafter Anstieg der Gewalt gegen die serbische Minderheit dürfte die Folge sein. Mit den letzten Pogromen - im Frühjahr 2004 - wurden die Nato-Truppen schon kaum fertig. In Afghanistan (32.800 Soldaten) aber steht derzeit die Zukunft der ganzen Mission auf dem Spiel. Militärisch ist der Einsatz durchaus machbar, die Mitgliedstaaten müssen es nur wollen. Scheitert die Nato in Afghanistan, scheitert sie folglich vor allem an sich selbst. Aber dann erübrigt sich auch jede weitere Reformdebatte.

Constanze Stelzenmüller leitet das Berliner Büro des German Marshall Funds. Sie gibt hier ihre private Meinung wieder.