GMF - The German Marshall Fund of the United States - Strengthening Transatlantic Cooperation

Germany wants to be a "normal" country, with a "normal" foreign policy. But recent debates on the use of force in Afghanistan and on missile defence in Europe are anything but.

Krieg Order Frieden

Die Deutschen sollten sich endlich an normale Außenpolitik gewöhnen: Es muss nicht immer die Grundsatzfrage gestellt werden - das gilt für den Afghanistan-Einsatz wie für die US-Raketenabwehr.

Deutschland feiert Europas 50. Geburtstag und sich selbst: Hurra, wir sind wieder ein normales Land mit einer normalen Außenpolitik! Tatsächlich sind wir mit und durch Europa weit gekommen. Bloß der hysterische Ton, in dem hierzulande über Themen wie Raketenabwehr und Afghanistan-Einsatz gestritten wird, weckt Zweifel, wie ernst es uns mit dieser Normalität ist.

Glaubt man einer schnaubenden Alarmistenkoalition vom rechten und linken Rand der Politik, dann lässt sich Deutschland am Hindukusch gerade von einem außer Rand und Band geratenen Amerika in ein zweites Irak-Abenteuer und ins militärische Verderben treiben.

Das ist Unsinn. In Afghanistan ist die Bundesrepublik heute militärisch engagiert, weil Ende 2001 eine US-geführte Koalition das verhasste Taliban-Regime vertrieb. Das war ein Akt der Selbstverteidigung, in Antwort auf den (mithilfe der Taliban vorbereiteten) Angriff der Terrororganisation al-Kaida am 11. September. Zuvor rief die Nato zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Verteidigungsfall aus. Deutschland saß als Nato-Mitglied am Tisch.

Wir waren also Partei bei einem militärischen Regimewechsel in einem streng muslimischen Land, völkerrechtlich legal und mit Zustimmung der Bevölkerung. Denn in der Tat geschah in Kabul, worauf die Amerikaner in Bagdad vergeblich hofften: Die Bevölkerung jubelte den Befreiern in Uniform - viele davon im deutschen Flecktarn - begeistert zu.

Berlin übernahm alsbald die Führung, als es darum ging, den von einem Vierteljahrhundert Krieg traumatisierten Afghanen beim Aufbau einer Regierung zu helfen. Es hat Entwicklungshelfer und Polizeiausbilder geschickt. Aber auch mehrere Tausend Soldaten - darunter eine Hundertschaft Kampftruppen vom Kommando Spezialkräfte. Wie ein normales Land eben, das das ganze Spektrum seiner außenpolitischen Instrumente nutzt, von der Diplomatie bis zum Militär.

Mit der Intervention in Afghanistan hat der Westen dem Land einen lange nicht gekannten Frieden verschafft. Aber er hat mit dem Versprechen der Stabilisierung auch eine harte Aufgabe übernommen. Nicht zuletzt, weil im Süden und Osten der Widerstand wächst: von den wiedererstarkten Taliban, von al-Kaida, aber auch von Warlords, denen es nicht passt, dass die Kabuler Regierung ihre Drogengeschäfte unterbinden will. Deutsche Tornados sollen nun helfen, diese Region zu überwachen.

Nato und Amerikaner haben einige schwere militärische Fehler im Kampf gegen diese Fundamentalistenfront gemacht. Aber deshalb gleich die Hände in die Luft zu werfen und den ganzen Einsatz zu verdammen ist entweder naiv oder demagogisch. Und es ist verantwortungslos. Gegenüber den Afghanen und gegenüber unseren Bündnispartnern - das sind nicht nur die Amerikaner, sondern auch die Kanadier und ein halbes Dutzend EU-Nachbarn. "Normal" ist es jedenfalls nicht.

Bei der Debatte um die Raketenabwehr dagegen scheint entweder ein schwerer Fall von kollektiver Amnesie oder pure Scheinheiligkeit im Spiel zu sein - und das bei fast allen Beteiligten.

Auch Freunde Amerikas waren konsterniert, als die Supermacht kürzlich recht beiläufig mitteilte, sie plane Abfangraketen in Polen und eine Radaranlage in Tschechien. Dass die Amerikaner wieder Interesse an Europas Sicherheit haben, ist doch erst einmal erfreulich. Aber hat man in Washington allen Ernstes schon verdrängt, dass der Vorschlag einer europäischen Komponente der Raketenabwehr noch vor zwei, drei Jahren als Teil einer Spaltungsstrategie verstanden wurde - hier Old Europe im Regen, dort New Europe mit Schutzschirm?

In Europa dagegen hat man wohl vergessen, dass es der hierzulande höchst beliebte Präsident Clinton war, der Ende der 90er-Jahre den Aufbau eines Schutzschilds für Amerika gegen Interkontinentalraketen ankündigte. Auf die Kritik der Nato-Partner, damit würde eine "Zone geteilter Sicherheit" geschaffen, bot Washington an, den Schutz auf Europa auszudehnen. Es war Joschka Fischers Lieblingsaußenministerin Madeleine Albright, die spitz hinzufügte, schließlich seien die Europäer eher von iranischen Raketenbauplänen bedroht als die Amerikaner. Recht hatte sie. Über die technische Machbarkeit des US-Projekts lässt sich streiten; nicht über die wachsende Bedrohung.

Der Klageruf der SPD, hier werde eine neue Rüstungsspirale eingeleitet, ist indes schon jetzt falsch. Der vollständige Schild bestünde höchstens aus ein paar Dutzend Abfangraketen, gerade genug, um eine Handvoll Schurkenraketen in der Luft abzufangen. Für Friedensmärsche gen Berlin reicht das nicht, auch nicht für unilaterale Sonderwege in der Koalition.

Auch die mancherorts geforderte Solidarisierung mit Moskau wäre, gelinde gesagt, voreilig. Russlands nukleare Abschreckung (mit mehr als 2000 Interkontinentalraketen) bliebe vom US-Schirm unberührt - anders als von Wladimir Putin in seiner Münchner Wutrede behauptet. Sein empörter Auftritt war daher vor allem eines: eine Offenbarung russischer Unsicherheit. Das Gefühl muss man ernst nehmen. Den Vorwurf nicht.

Ob Afghanistan oder Raketenabwehr, deutsche Debatten über Außenpolitik landen noch immer schnell im Grundsätzlichen: Gut oder Böse, Recht oder Macht, Frieden oder Krieg, bleiben oder abziehen, marschieren oder stationieren, Weiß oder Schwarz. Was für menschliche Reifungsprozesse gilt, gilt aber auch hier: Wir entscheiden immer in einer Grauzone von Wissen und Moral. Willkommen in der Normalität.

Constanze Stelzenmüller leitet das Berliner Büro des German Marshall Fund. Sie äußert hier ihre Privatmeinung.